vertragsaufhebung-ruecktritt-wandlung

Pralr Vertragsaufhebung Ruecktritt Wandlung

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB.
• Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Aufhebungsgruende

Einvernehmlich

• ALR I 5 — Aufhebungsvertrag.

Gesetzlich

• Bei Wegfall der Vertragsgrundlage (clausula rebus sic stantibus).
• Bei Unmoeglichkeit.
• Bei dolus malus.

Ruecktritt

• Bei vereinbartem Ruecktrittsrecht.
• Bei Verzug.

Wandlung

• Beim Kauf mit Mangel der Sache (vgl. roemisches Recht aedilizische Aktionen).
• Heute § 437 Nr. 2 BGB Ruecktritt.

Fortwirkung BGB

• § 313 BGB Stoerung der Geschäftsgrundlage.
• § 323 BGB Ruecktritt wegen Nichterfuellung.
• §§ 346-354 BGB Ruecktrittsfolgen.

Prüfraster

1. Welcher Aufhebungsgrund?
2. Rueckabwicklung?
3. Wertersatz?