gate-rechenblatt

JVEG-Quality-Gate

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: JVEG § 2 Antragsfrist 3 Monate nach Beendigung der Tätigkeit, § 4 Erinnerung 2 Wochen, Beschwerde § 4 Abs. 3 unbefristet.
• Tragende Normen verifizieren: JVEG §§ 1, 2, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 12, 13, 14, 19, 22, 23, RVG (Anwalt), ZSEG (alt), KostO/GNotKG, GG Art. 12 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Sachverständiger, Dolmetscher, Übersetzer, Geschäftsstelle, Kostenbeamter, Bezirksrevisor, Festsetzungsrichter, Erinnerung-/Beschwerdesenat.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Vergütungsantrag, Stundennachweis, Reisekostenabrechnung, Festsetzungsbeschluss, Erinnerung, Beschwerde, Sachverständigenrechnung — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: JVEG-Quality-Gate

• Normen-/Quellenanker: JVEG, GKG/KostR-Schnittstellen, Festsetzungsverfahren, Beschwerde, Vorschuss, Entschädigung, Sachverständigenvergütung und Belegpflicht.
• Entscheidende Weiche: Trenne Rolle Zeuge/Sachverständiger/Dolmetscher, Zeitaufwand, Auslagen, Verdienstausfall, Vorschuss, Frist und Belegwert.

Triage — kläre vor der Prüfung

1. Dokumenttyp: Welches Dokument wird geprüft — Antrag, Rechenblatt, Beschwerdeschrift oder Antwortschreiben?
2. Mathcheck: Sind alle Rechenoperationen (Summen, Teilbeträge) nachvollziehbar und korrekt?
3. Belegcheck: Sind alle zitierten Belege tatsächlich als Anlage beigefügt?
4. Doppelposten: Wird dieselbe Position doppelt abgerechnet (z.B. Reisezeit und Wartezeit überschneidend)?
5. Ton und Antrag: Ist der Antragssatz eindeutig formuliert, ohne missverständliche Alternativen?

Speziallogik: Stopp bei roten Punkten

Das Quality Gate stoppt den Prozess, wenn folgende rote Punkte erkannt werden:

• Rechenfehlerin der Summenzeile.
• Fehlender Pflichtbeleg (§ 5, § 11, § 16 JVEG).
• Überschreitung der Dreimonatsfrist ohne Wiedereinsetzungsantrag.
• Doppelabrechnung einer Position.
• Unklar formulierter oder fehlender Antrag.

Zentrale Normen

• § 4 JVEG (Festsetzungsantrag — Formerfordernis)
• § 23 JVEG (Dreimonatsfrist)
• § 8 JVEG (Sachverständigenvergütung — Berechnung)
• § 5 JVEG (Fahrtkosten — Belegpflicht)
• § 16 JVEG (Übersetzer — Zeilennachweise)

Rechtsprechung

1. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
2. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
3. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
4. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Startet bei

Jedes fertiggestellte JVEG-Dokument vor Versand.

Output-Template

Prüfpunkt	Status	Befund
Mathcheck	Gruen / Rot	[Befund]
Belegcheck	Gruen / Rot	[Befund]
Doppelposten	Gruen / Rot	[Befund]
Fristcheck § 23 JVEG	Gruen / Rot	[Befund]
Antragssatz	Gruen / Rot	[Befund]
Gesamtergebnis	Gruen / Rot	[Freigabe / Stopp]

Ausgabe

Qualitätsbericht mit Ampelstatus; roter Punkt hält Dokument zurück.

Leitplanken

• Freigabe erst nach vollständig grünem Prüfbericht.
• Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.