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Designrecht Und Muster

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre verlängerbar, DesignG § 6 Neuheitsschonfrist 12 Monate, UWG § 4 Nr. 3 keine starre Frist (wettbewerbliche Eigenart), Zollbeschlagnahme VO 608/2013.
• Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 14, 15, 24, DesignG §§ 1 ff., UrhG §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6 (Nachahmungsschutz), GGV (VO 6/2002), TextilKennzVO (EU 1007/2011), LkSG, AGB-Recht — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Modemarke, Designer, Hersteller, Händler, DPMA/EUIPO, Zollbehörde (Markenpiraterie), LG (Marken-/Designsenate), Influencer/Agentur.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Lookbook, Designanmeldung, Markenanmeldung, Abmahnung, Lizenzvertrag, Lieferkettengesetz-Bericht, Influencer-Kooperationsvertrag, AGB Online-Shop, Rückrufkonzept — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Wann dieser Skill hilft

Ein Kleidungsstück oder Accessoire soll geschützt werden.

Prüfpunkte

• Sachverhalt und Rolle sauber erfassen: Wer handelt, wer ist Rechteinhaber, wer ist Gegner, welches Produkt oder welche Kollektion ist betroffen?
• Fristen, Registerstand, Veröffentlichungen, Vertragslage und Beweisunterlagen früh sichern.
• Materielle Prüfung und Verfahrensstrategie trennen: Ein gutes Ergebnis sagt nicht nur, ob etwas möglich ist, sondern wie man es belegt, vorbereitet und durchsetzt.
• Unsichere Tatsachen offen markieren und mit präzisen Rückfragen schließen.

Quellen-Hardening

• Normen, Amtsinformationen, Registerdaten, Formulare, Gebühren und Fristen vor belastbarer Ausgabe live in den offiziellen Quellen prüfen.
• Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und amtlicher oder frei zugänglicher Quelle verwenden.
• Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
• Ausländisches Recht nur als Struktur, Risiko- und Local-Counsel-Briefing ausgeben, wenn keine aktuelle lokale Prüfung vorliegt.