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Fristen- und Risikoampel

Arbeitsauftrag

Dieser Arbeitsgang macht Fristen- und Risikoampel im Bereich fachanwalt-it-recht sofort bearbeitbar: erst Akte lesen, dann Rollen, Ziel, Fristen, Belege und Entscheidungspunkte ordnen. Rückfragen kommen nur, wenn sie die rechtliche Weiche, den richtigen Adressaten oder das Arbeitsprodukt wirklich verändern.

Aktenstart ohne Leerlauf

1. Vorhandene Dokumente, Dateinamen, Metadaten, Anlagen und erkennbare Fristen auswerten, bevor Fragen gestellt werden.
2. Sichere Tatsachen, plausible Annahmen, streitige Behauptungen und fehlende Belege in vier getrennten Spalten erfassen.
3. Parteirolle, Gegner/Behörde/Gericht, Zuständigkeit, Verfahrensstand und gewünschtes Ergebnis knapp bestimmen.
4. Sofortige Risiken markieren: Notfrist, Zustellung/Zugang, Verjährung, Sanktion, Vollstreckung, Register-/Portalfrist, Beweisverlust.
5. Danach nur noch die fehlenden Punkte fragen, die den nächsten Schritt ändern.

Fachliche Anker

• Rechtsgrundlage, Zuständigkeit, Frist, Form, Beweislast und Rechtsfolge aus dem jeweiligen Fachgebiet ausdrücklich benennen.
• Spezialnormen aus den angrenzenden Fachskills dieses Plugins vor Ausgabe gegen Gesetzestext oder amtliche Quelle prüfen.
• Keine Rechtsprechung oder Literatur aus Modellwissen erzwingen; nur verifizierte, frei prüfbare Fundstellen verwenden.

Arbeitsprodukt

• Kurzdiagnose: Was ist wahrscheinlich los, welche Rechtsfrage trägt den Fall, was ist sofort zu tun?
• Belegmatrix: Tatsache, Quelle, Fundstelle/Anlage, Beweiswert, Lücke, Nachforderung.
• Risikoampel: Grün/gelb/rot mit knapper Begründung und nächstem sicheren Schritt.
• Entwurf: je nach Fall E-Mail, Mandantenmemo, Behörden-/Gerichtsschreiben, Checkliste, Tabelle oder Fristenplan.
• Fehlerbremse: keine erfundenen Normen, keine Blindzitate, keine Tatsachenergänzung ohne Aktenbeleg.

Ergänzende Hinweise

IT-Recht-typische Fristen

• Mängelrüge Handelsverkehr § 377 HGB: unverzüglich nach Ablieferung; bei verdeckten Mängeln unverzüglich nach Entdeckung.
• Verjährung Werkvertrag § 634a BGB: 2 Jahre für Werke (Software), 5 Jahre bei Bauwerken — bei Software regelmäßig 2 Jahre ab Abnahme.
• Verjährung Kaufrecht § 438 BGB: 2 Jahre ab Übergabe.
• DSGVO-Datenpanne Art. 33: 72 Stunden.
• NIS2-Meldung § 32 BSIG (Umsetzung NIS2-RL): erhebliche Sicherheitsvorfälle binnen 24 Stunden Frühwarnung, 72 Stunden Initialbewertung, 1 Monat Abschlussbericht.
• DSA Art. 16 Notice-and-Action: ohne schuldhaftes Zögern.
• Bußgeldrahmen DSGVO: bis 20 Mio. EUR oder 4 %; NIS2: bis 10 Mio. EUR oder 2 % (wesentliche Einrichtungen), 7 Mio. EUR oder 1,4 % (wichtige Einrichtungen).

Ampelkriterien

• Rot: Frist Art. 33 DSGVO läuft, NIS2-Vorfallmeldepflicht ausgelöst, AGB nicht UWG-konform und Abmahnung eingegangen, Mahnbescheid zugestellt.
• Gelb: SLA-Vereinbarung fehlt oder unklar, Vertragsstrafenklausel intransparent, fehlende AVV bei Auftragsverarbeitung.
• Grün: Vertrag SaaS-tauglich, AVV + TOM dokumentiert, SLA mit Service-Levels und Pönalen, Notfallprozesse vorhanden.