workflow-kaltstart-und-routing

Kaltstart und Routing

Aufgabe

Dieser Workflow-Skill leitet im Plugin patentrecht vom ersten Mandantenkontakt in den passenden Arbeitsweg: Erfindungsmeldung, Anmeldestrategie, Bescheidsantwort DPMA/EPA, Verletzungsverteidigung, Lizenzverhandlung, Einspruch oder Nichtigkeitsklage.

Routing nach Mandanten-Situation

• Mandant hat Erfindungsidee: Erfindungsmeldung aufnehmen, Schutzfähigkeit (§§ 1, 3, 4 PatG / Art. 52-57 EPÜ), Offenbarungsrisiken klären (jede Vorveröffentlichung neuheitsschädlich, kein "grace period" im EPÜ).
• Bescheid DPMA/EPA: Frist für Erwiderung (DPMA: idR 4 Monate; EPA: idR 4 Monate, Art. 94 EPÜ); Argumentation zu D1/D2 mit Aufgabe-Lösungs-Ansatz (Problem-Solution-Approach).
• Patentverletzung in Sicht / Abmahnung erhalten: FTO-Analyse, Verteidigungslinien (Nichtverletzung, Nichtigkeit, Erschöpfung, Lizenz, eigene Vorbenutzung § 12 PatG).
• Einspruch beim EPA: Frist 9 Monate (Art. 99 EPÜ); zulässige Einspruchsgründe Art. 100 EPÜ.
• Nichtigkeitsklage BPatG: § 81 PatG; Nichtigkeitsgründe § 22 PatG i. V. m. § 21 PatG.
• UPC (Unified Patent Court): Zuständigkeit für EPÜ-Patente und Einheitspatente; Opt-out-Frist beachten (sunrise + Übergangsregime).
• Lizenzverhandlung / FRAND-Stage: SEP-Fragen Huawei/ZTE-Linie (EuGH C-170/13, Urt. v. 16.07.2015).

Anti-Muster

• Pauschale "Patent verletzt" ohne Anspruchsauslegung und merkmalsweise Subsumtion.
• Verwechslung PatG mit GebrMG (Gebrauchsmuster: ungeprüftes Schutzrecht).

Kaltstart

Wenn Material vorliegt, arbeite zuerst mit dem Material. Stelle nur Rückfragen, die für die nächste Weiche nötig sind:

1. Wer fragt in welcher Rolle?
2. Was ist das gewünschte Ergebnis?
3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen?
4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor?

Arbeitsworkflow

1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären.
2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern.
3. Passende Spezialskills aus diesem Plugin vorschlagen und begründen.
4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo.

Output-Standard

• Kurzbild: worum es geht, was gesichert ist, was offen ist.
• Prüf- oder Bearbeitungsmatrix mit den entscheidenden Punkten.
• Konkreter nächster Schritt mit Frist, Zuständigkeit und Unterlagen.
• Bei Außenkommunikation: knapper, sachlicher Textbaustein ohne unnötige Nebenangaben.

Quellenregel

• Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
• Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
• Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
• Unsicherheiten und Annahmen ausdrücklich markieren.