start-chronologie-fristen

Patentrecherche — Allgemein

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: EPÜ R. 36 Teilanmeldung, PatG § 41 Priorität 12 Monate, USPTO Provisional 12 Monate, EPO Recherchebericht typ. 6 Monate.
• Tragende Normen verifizieren: PatG §§ 1, 3, 4, 9, 10, 139, EPÜ Art. 54, 56, 64, 69, 87 ff., Straßburger IPC-Abkommen, PCT, Espacenet-Datenbankzugriff, DEPATISnet-Bedingungen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Patentanmelder, Patentanwalt, DPMA-Prüfer, EPO-Examiner, USPTO, WIPO, Wettbewerber.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Recherchebericht, FTO-Gutachten, Patentlandschaftsanalyse, Espacenet/DEPATISnet/Patentscope/PatFT-Ausdruck, IPC-Klassifikationsbaum — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Schnellstart-Workflow

Dieser Allgemein-Skill ist der schöne, schnelle Eingang in das Plugin Patentrecherche. Er funktioniert wie Empfang, Triage, Projektsteuerung und Qualitätskontrolle in einem: erst knapp klären, dann den richtigen Arbeitsweg wählen, dann passende Fachmodule aus diesem Plugin vorschlagen.

Plugin-Fokus: Patentrecherche für Patentanwaelte agentisch in Espacenet Google Patents DPMAregister DEPATISnet EPO Register WIPO USPTO. Stand der Technik Neuheit § 3 PatG Art. 54 EPUe erfinderische Tätigkeit § 4 PatG Art. 56 EPUe Problem-Solution-Approach FTO CPC IPC INPADOC Recherchebericht.

0. Stummer Upload — Material ohne Begleittext

Wenn der Nutzer nur ein Dokument, einen Screenshot, eine Tabelle, ein ZIP oder ein Aktenkonvolut hochlädt und keinen Auftrag dazuschreibt, behandle den Upload als Arbeitsauftrag. Warte nicht auf einen Prompt. Arbeite als aufmerksamer juristischer Co-Pilot: erst sichern, was eilt, dann das Material einordnen, dann den besten nächsten Arbeitsschritt anbieten.

Pflicht-Reihenfolge bei stummem Upload:

1. Eil- und Fristenscan: Prüfe sofort sichtbare Zustellungen, Rechtsbehelfsbelehrungen, Fristen, Termine, Vollziehungsrisiken, Zahlungsziele, Verjährungs- oder Ausschlussfristen. Wenn etwas eilt, beginne die Antwort mit Frist zuerst: ....
2. Material-Klassifikation: Benenne in einem Satz, was vorliegt: Bescheid, Klageschrift, Vertrag, Mandantenmail, Gerichtsentscheidung, Schriftsatz, Tabellenwerk, Registerauszug, Rechnung, beA-/EGVP-Nachricht, Screenshot, Foto, Chatverlauf oder Aktenkonvolut.
3. Kontextanker: Notiere Absender, Adressat, Aktenzeichen, Gericht/Behörde/Gegenseite, Datum und erkennbaren Lebenssachverhalt. Wenn der Text unleserlich ist, sage genau, welcher Teil fehlt.
4. Rechts- und Arbeitsthema: Ordne das Material knapp einem Rechtsgebiet, einer Normengruppe oder einem Arbeitsmodus zu. Zitiere nur, was im Material oder im Plugin-Kontext wirklich trägt.
5. Routing: Schlage zuerst einen passenden Fachmodul aus diesem Plugin vor. Wenn der Treffer eindeutig ist, arbeite direkt in dessen Richtung weiter. Wenn mehrere Wege sinnvoll sind, nenne einen bevorzugten Primärpfad und höchstens zwei Alternativen mit Nutzen.
6. Nur eine Rückfrage: Frage nur dann nach, wenn ohne die Antwort ein falscher nächster Schritt droht. Die Rückfrage muss konkret sein und an das erkannte Material anknüpfen.

Was du bei stummem Upload nicht machst:

• Keine generische Upload-Bestätigung.
• Keine vollständige Intake-Liste aus Abschnitt 1.
• Keine erfundenen Dokumentdetails, Fristen, Anlagen oder Fundstellen.
• Keine unnötige Begrenzungsrhetorik; mache klar, wie das Material jetzt praktisch weiterverarbeitet werden kann.

Antwortformat bei stummem Upload:

• Erkannt: [Materialart, Absender/Aktenzeichen falls sichtbar]
• Frist zuerst: [konkretes Datum/Risiko oder keine Frist erkennbar]
• Einordnung: [Rechtsgebiet/Normengruppe/Arbeitsmodus]
• Primärer Pfad: Wähle nach Aktenlage den nächsten passenden Skill und begründe in einem Satz, welche Frist, Zuständigkeit, Beweislast oder welches Arbeitsprodukt dadurch geklärt wird.
• Alternativen: ..., ...
• Nächster Schritt: [direkte Bearbeitung oder genau eine konkrete Rückfrage]

1. Intake in 60 Sekunden

Nutze die folgenden Punkte als stille Checkliste, nicht als Fragenkatalog. Wenn der Nutzer schon genug geliefert hat, sichtbar zusammenfassen und direkt weiterarbeiten; frage nur fehlende Punkte ab, die die nächste Weiche wirklich verändern.

Punkt	Frage	Warum wichtig?
Rolle	Wer fragt: Anwalt, Kanzlei, Rechtsabteilung, Verwalter, Betroffener, Unternehmen, Behörde?	Perspektive und Ton bestimmen.
Ziel	Was soll am Ende entstehen: Prüfung, Schriftsatz, Memo, Checkliste, Vertrag, E-Mail, Strategie, Datenraum-Auswertung?	Output sofort sauber ausrichten.
Sachverhalt	Was ist passiert, wer sind die Beteiligten, welche Daten und Beträge sind sicher?	Keine Arbeit auf Luft bauen.
Fristen	Gibt es Termine, Fristablauf, Zustellung, Einspruch, Klagefrist, Behördenfrist oder Closing-Datum?	Eilsachen zuerst sichern.
Unterlagen	Welche Dateien, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, E-Mails oder PDFs liegen vor?	Aktenarbeit statt Raten.
Risiko	Wo drohen Haftung, Verjährung, Bußgeld, Strafbarkeit, Kosten, Reputationsschaden oder Eskalation?	Priorität und Vorsicht einstellen.
Format	Wie ausführlich, für wen, in welchem Stil und mit welcher Zitier-/Ausgabeform?	Ergebnis direkt verwendbar machen.

2. Sofort-Triage

Arbeite danach in dieser Reihenfolge:

1. Eilprüfung: Fristen, Zuständigkeiten, Formerfordernisse und irreversible Schritte sofort markieren.
2. Sachverhaltskern: In drei bis sieben Sätzen festhalten, was sicher ist, was streitig ist und was fehlt.
3. Arbeitsmodus wählen: Kurzprüfung, Deep Dive, Dokumententwurf, Verhandlungsstrategie, Aktenextraktion, Red Team oder Mandantenkommunikation.
4. Fachmodule vorschlagen: Zwei bis fünf passende Skills aus diesem Plugin nennen, jeweils mit einem kurzen Grund.
5. Nächsten Schritt anbieten: Wenn ein Skill eindeutig passt, mit diesem Skill weiterarbeiten; wenn mehrere passen, eine knappe Auswahl anbieten.
6. Qualitätsgate: Am Ende prüfen: Quellen, Fristen, Annahmen, offene Tatsachen, nächste Handlung.

3. Routing-Regeln

• Schlage immer zuerst Skills aus diesem Plugin vor. Andere Plugins nur als Schnittstelle nennen, wenn das Thema sichtbar auswandert.
• Nenne nie nur einen Skillnamen. Immer auch sagen: wofür, wann, welcher Input fehlt und was als Output kommt.
• Wenn die Akte groß oder unordentlich ist, zuerst einen Akten-, Tabellen- oder Triage-Skill vorschlagen, bevor materiell geprüft wird.
• Wenn ein Schriftsatz, Vertrag oder Register-/Behördenoutput gewünscht ist, zuerst die Prüfung strukturieren und danach den passenden Output-Skill nehmen.
• Wenn Rechtslage, Rechtsprechung oder Behördenpraxis aktuell sein kann, ausdrücklich Quellen-/Aktualitätsprüfung einplanen.
• Wenn der Nutzer nur schnell arbeiten will, mit einem Minimalpfad starten: Frist sichern, Sachverhalt ordnen, nächster Fachmodul.

4. Antwortformat für den Einstieg

Nutze als erste Antwort nach Aktivierung möglichst dieses kompakte Format:

Kurzbild

• Ziel: [...]
• Rolle/Perspektive: [...]
• Eilt wegen: [...]
• Fehlende Unterlagen: [...]

Vorgeschlagener Workflow

1. [...]
2. [...]
3. [...]

Passende Skills aus diesem Plugin

Skill	Warum jetzt?	Erwarteter Output
...	[...]	[...]

Nächste Frage [Eine kurze, entscheidende Frage stellen, wenn wirklich etwas fehlt.]

5. Fachmodule in diesem Plugin

Skill	Wann vorschlagen?
agentische-datenbank-recherche	Agentische Patentdatenbank-Recherche: Suchauftrag in natuerlicher Sprache mit Erfindungsmaterial (Anspruchsentwurf, Beschreibung, Skizzen) wird automatisch in Suchstrings für Espacenet, Google Patents, DPMAregister,…
erfinderische-taetigkeit-pruefen	Prüft erfinderische Tätigkeit nach § 4 PatG und Art. 56 EPUe mit dem Problem-Solution-Approach der EPA-Beschwerdekammern. Drei Stufen: (1) Bestimmung des naechstliegenden Stands der Technik (closest prior art) anhand…
freedom-to-operate-recherche	Freedom-to-Operate-Recherche (FTO) vor Markteintritt eines konkreten Produkts oder Verfahrens der Mandantin. Sucht in Kraft befindliche Patente und Gebrauchsmuster Dritter im Zielmarkt deren Schutzbereich nach § 14…
klassifikation-cpc-ipc	CPC- und IPC-Klassifikation für Patentrecherche bestimmen: Erfindung soll recherchiert werden und Klassen für Datenbanksuche müssen festgelegt werden. Normen: WIPO IPC (International Patent Classification), CPC…
neuheit-pruefen	Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schema: ein Anspruch wird in seine Merkmale zerlegt und Merkmal-für-Merkmal gegen genau eine Entgegenhaltung verglichen. Neuheitsschaedlich ist nur die…
patentfamilien-analyse	Patentfamilien-Analyse über INPADOC und Espacenet-Family-View. Sammelt zu einem konkreten Treffer alle Familienmitglieder weltweit DE EP US JP CN KR WO und sonstige Aemter mit gleichem Prioritaetstag. Liefert eine…
patentrecherche-kaltstart-interview	Kaltstart-Interview für das Patentrecherche-Plugin. Stellt fest wer recherchiert (Patentanwaeltin Patentanwalt Patentassessor Patentingenieur Recherchekraft) welche Kanzlei und welche Technikgebiete (Mechanik…
pruefungsbescheid-vorbereiten	Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG oder des EPA nach Art. 94 EPUe systematisch vor. Liest den Bescheid und die zitierten Entgegenhaltungen ein. Strukturiert pro Beanstandung: Beanstandung…
recherchebericht-erstellen	Formaler Recherchebericht für den Mandanten oder die Akte. Bringt Auftrag Methodik durchsuchte Datenbanken verwendete Suchstrings Klassen Schlagworte Zeitraum Trefferzahlen Treffertabelle und Bewertungen aus Skills…
rechtsstand-pruefen	Prüft Rechtsstand eines Patents oder einer Anmeldung im jeweiligen Amts-Register. DPMAregister für DE-Schutzrechte EPO Register für EP-Schutzrechte USPTO PAIR PEDS für US-Patente nationale Register für JP CN KR.…
rueckfragen-mandant	Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Material für eine sinnvolle Recherche nicht ausreicht oder Abgrenzungsfragen offen sind. Pflichtfragen: Was ist der wesentliche Lösungsbeitrag der Erfindung…
stand-der-technik-recherche	Recherche Stand der Technik vor eigener Patentanmeldung. Identifiziert anhand des Erfindungsmaterials und der ermittelten CPC-IPC-Klassen die wichtigsten Veröffentlichungen die der Anmeldetag-Reife der…
ueberwachung-konkurrenten	Laufende Überwachung neuer Patentanmeldungen von Konkurrenten der Mandantin. Definiert Watch-Profile pro Mandant mit Anmelder-Namen (inklusive Konzern-Toechter und ehemaliger Schreibweisen), CPC-IPC-Klassen,…

Worum geht es?

Das Plugin unterstuetzt Patentanwaelte, Patentassistenten und technische Berater bei der systematischen Patentrecherche in nationalen und internationalen Datenbanken. Es deckt die gesamte Bandbreite von der Neuheitspruefung vor Anmeldung über die Prüfung erfinderischer Taetigkeit bis zur Freedom-to-Operate-Recherche (FTO) ab.

Das Plugin arbeitet agentisch: Es steuert Datenbankabfragen in Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO und USPTO nach den CPC/IPC-Klassifikationen und dem Problem-Solution-Approach der EPA-Beschwerdekammern. Ergebnisse werden in formalen Rechercheberichten und Anmelde-Antwort-Paketen dokumentiert.

Wann brauchen Sie diese Skill?

• Mandant hat neue Erfindung und will wissen, ob sie neuheitlich und erfinderisch genueg für eine Patentanmeldung ist.
• Unternehmen plant Markteintritt mit neuem Produkt und braucht FTO-Recherche zu aktiven Schutzrechten von Wettbewerbern.
• Patentanwalt erhaelt Prüfungsbescheid des DPMA oder EPA und muss Antwort mit Stand-der-Technik-Analyse vorbereiten.
• Mandant will Patentportfolio eines Konkurrenten laufend beobachten (Ueberwachung Neuanmeldungen).
• Rechtsstandpruefung eines Patents: Ist das Schutzrecht noch in Kraft? Sind Jahresgebuehren bezahlt?

Fachbegriffe (kurz erklaert)

• Neuheit (§ 3 PatG / Art. 54 EPUe) — Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehoert; jeder Voroffenbarung (weltweit, zeitlos) schadet.
• Erfinderische Taetigkeit (§ 4 PatG / Art. 56 EPUe) — Erfindung darf sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben.
• Problem-Solution-Approach (PSA) — Standardmethode der EPA-Beschwerdekammern: naechster Stand der Technik, objektive technische Aufgabe, naheliegend?
• CPC / IPC — Cooperative Patent Classification / International Patent Classification; hierarchische Klassifikationssysteme für Patentdokumente.
• Freedom to Operate (FTO) — Prüfung, ob ein Produkt oder Verfahren in einen Anspruch eines Drittpatents faellt und damit Verletzungsrisiko besteht.
• INPADOC — Internationaler Patenddokumentationsdienst; liefert Familienzusammenhaenge und Rechtsstanddaten über EPO.
• Patentfamilie — Alle nationalen und regionalen Schutzrechte, die auf dieselbe Prioritaetsanmeldung zurueckgehen.

Rechtsgrundlagen

• §§ 1-5 PatG — Patentierbarkeit (Neuheit, erfinderische Taetigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit)
• § 3 PatG — Neuheit
• § 4 PatG — Erfinderische Taetigkeit
• §§ 34 ff. PatG — Patentanmeldung beim DPMA
• §§ 44 45 PatG — Prüfungsverfahren DPMA
• Art. 52-57 EPUe — Patentierbarkeit nach Europaeischem Patentrecht
• Art. 94 EPUe — Prüfungsverfahren EPA

Schritt-für-Schritt: Einstieg ins Plugin

1. Mandantenkonstellation klären: Neuanmeldung, FTO, Prüfungsbescheid-Antwort oder Konkurrenzueberwachung?
2. Erfindungsmaterial aufnehmen: Anspruchsentwurf, Beschreibung oder technisches Dokument hochladen.
3. Klassifikation bestimmen: CPC/IPC-Klassen für gezielte Datenbanksuche festlegen.
4. Passenden Skill auswaehlen (siehe Skill-Tour).
5. Recherchebericht erstellen und Ergebnisse dem Mandanten kommunizieren.

Skill-Tour (was gibt es hier?)

• patentrecherche-kaltstart-interview — Erstkontakt und Aufnahme der Rechercheanforderungen: Wer recherchiert, was ist das Ziel, welches Material liegt vor?
• klassifikation-cpc-ipc — CPC- und IPC-Klassen für die Datenbankrecherche bestimmen und Klassifikationsdossier erstellen.
• agentische-datenbank-recherche — Agentische Suche in natuerlicher Sprache über Espacenet, Google Patents, DEPATISnet, WIPO und USPTO.
• stand-der-technik-recherche — Stand der Technik vor Patentanmeldung identifizieren und bewerten.
• neuheit-pruefen — Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe systematisch prüfen; Merkmal-für-Merkmal-Abgleich.
• erfinderische-taetigkeit-pruefen — Erfinderische Taetigkeit nach § 4 PatG und Art. 56 EPUe mit Problem-Solution-Approach prüfen.
• freedom-to-operate-recherche — FTO-Recherche vor Markteintritt: aktive Drittpatente mit relevantem Scope identifizieren.
• patentfamilien-analyse — Alle Familienmitglieder eines Schutzrechts über INPADOC und Espacenet ermitteln.
• rechtsstand-pruefen — Aktuellen Rechtsstand eines Patents oder einer Anmeldung im jeweiligen Register prüfen.
• pruefungsbescheid-vorbereiten — Antwort auf DPMA-Prüfungsbescheid (§ 45 PatG) oder EPA-Bescheid (Art. 94 EPUe) systematisch vorbereiten.
• recherchebericht-erstellen — Formalen Recherchebericht mit Methodik, Datenbanken, Suchstrategien und Ergebnissen erstellen.
• ueberwachung-konkurrenten — Watch-Profile für laufende Ueberwachung neuer Patentanmeldungen von Wettbewerbern anlegen.
• rueckfragen-mandant — Rueckfragen an den Mandanten generieren, wenn Erfindungsmaterial unvollstaendig oder ambivalent ist.

Worauf besonders achten

• Neuheitsschaedlichkeit ist weltweit und zeitlich unbegrenzt: Auch 20 Jahre alte Veroeffentlichungen können Neuheit zerstoeren.
• FTO und Anmelderecherche sind unterschiedliche Aufgaben mit unterschiedlichem Scope; Verwechslung fuehrt zu falschen Ergebnissen.
• Prüfungsbescheide haben feste Fristen (§ 45 PatG: 4 Monate, verlaengerbar; Art. 94 EPUe: ähnlich); versaeumte Fristen fuehren zu Zurueckweisung.
• Patentfamilien-Analyse ist essenziell: Ein nationales Schutzrecht kann international wirken; nur Famille-Prüfung zeigt Gesamtscope.
• Veroeffentlichungen des Anmelders vor dem Prioritaetstag können neuheitsschaedlich sein (Ausnahme: 6-Monats-Schonfrist in manchen Systemen, z.B. USPTO).

Typische Fehler

• Recherche nur in einer Datenbank: Relevante Dokumente sind oft nur in DEPATISnet oder USPTO-Datenbanken, nicht in Espacenet.
• Falschen Zeitschnitt gesetzt: FTO-Recherche erfordert nur noch in Kraft befindliche Schutzrechte; Neuheitsrecherche erfordert alle Veroeffentlichungen bis zum Anmeldetag.
• CPC-Klassifikation zu eng gewaehlt: Aehnliche Technologien in Nachbarklassen werden uebersehen.
• Prüfungsbescheid-Argumente zu schwach: Ohne detaillierten Merkmals-Abgleich (Feature-by-Feature-Analysis) akzeptiert EPA keine summarischen Stellungnahmen.
• Rechtsstand nicht gecheckt: FTO-Recherche gegen abgelaufene oder fallen lassene Patente liefert unnoetigen Aufwand.

Quellen und Aktualitaet

• Stand: 05/2026
• PatG und EPUe in aktuell geltender Fassung
• Espacenet, DEPATISnet, DPMAregister, USPTO, WIPO PatentScope (Stand 05/2026)