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Kaltstart und Routing

Aufgabe

Nutze diesen Workflow-Skill für Kaltstart und Routing: führt vom ersten Satz oder Dokument in den passenden Arbeitsweg, erkennt Rolle, Ziel, Risiko und Anschluss-Skills.

Kaltstart

Wenn Material vorliegt, arbeite zuerst mit dem Material. Stelle nur Rückfragen, die für die nächste Weiche nötig sind:

1. Wer fragt in welcher Rolle?
2. Was ist das gewünschte Ergebnis?
3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen?
4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor?

Arbeitsworkflow

1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären.
2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern.
3. Passende Spezialskills aus diesem Plugin vorschlagen und begründen.
4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo.

Output-Standard

• Kurzbild: worum es geht, was gesichert ist, was offen ist.
• Prüf- oder Bearbeitungsmatrix mit den entscheidenden Punkten.
• Konkreter nächster Schritt mit Frist, Zuständigkeit und Unterlagen.
• Bei Außenkommunikation: knapper, sachlicher Textbaustein ohne unnötige Nebenangaben.

Quellenregel

• Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
• Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
• Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
• Unsicherheiten und Annahmen ausdrücklich markieren.

Markenrechtlicher Kaltstart

• Schutzgegenstand: Markenform nach § 3 MarkenG (Wort, Bild, Wort-Bild, 3D, Sound, Farbe, Position, Bewegung). Bei nicht-traditionellen Formen graphische Darstellbarkeit prüfen.
• Schutzhindernisse: absolute Hindernisse § 8 MarkenG (Unterscheidungskraft Abs. 2 Nr. 1, Freihaltebedürfnis Abs. 2 Nr. 2, Bösgläubigkeit Abs. 2 Nr. 10); relative Hindernisse § 9 MarkenG (ältere identische/ähnliche Marke).
• Schutzbereich Kollision: Paragraph 14 MarkenG; Verwechslungsgefahr in der Wechselwirkung von Zeichenähnlichkeit, Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und Kennzeichnungskraft. EuGH, Urteil vom 11.11.1997 - C-251/95 (SABEL/Puma), verlangt eine umfassende Beurteilung des Gesamteindrucks; EuGH, Urteil vom 29.09.1998 - C-39/97 (Canon), konkretisiert Wechselwirkung und relevante Verkehrskreise.
• Territorial: DPMA national, EUIPO Unionsmarke, WIPO Madrid Internationale Registrierung.
• Frist: Widerspruch DPMA § 42 MarkenG (3 Monate nach Veröffentlichung), EUIPO 3 Monate; Anmeldegebühr 290 EUR Grundgebühr DPMA, 850 EUR EUIPO eine Klasse.
• Falle bei Luxus: selektiver Vertrieb (EuGH Coty C-230/16) hält nur, wenn objektive Kriterien diskriminierungsfrei und qualitative Funktion gewahrt.