From Internal Investigations Praxis
Wenn es um Exportkontrollverstöße – Untersuchung und Meldepflichten in Internal Investigations Praxis geht: zerlegt Ergebnis, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und Gegenposition; liefert eine Gegenprüfung mit Fehler-, Beweis- und Fristencheck.
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- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
Exportkontrollverstöße sind strafbewehrt nach § 18 AWG (Außenwirtschaftsgesetz, gesetze-im-internet.de) und § 70 AWV. EU-Dual-Use-Güter unterliegen der EG-Dual-Use-Verordnung VO (EU) 2021/821 (eur-lex.europa.eu). US-Güter und -Technologien fallen unter EAR (Export Administration Regulations) und können Re-Export-Genehmigungspflichten auslösen. Behörden: BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) und US-BIS (Bureau of Industry and Security), OFAC (Office of Foreign Assets Control) bei Sanktionsbezug. Verstöße können zu Entzug von Exportlizenzen und erheblichen Strafzahlungen führen.
Identifiziere Exportkontrollverstöße, leitet Selbstanzeige-Entscheidungen ab und strukturiert die behördliche Kooperation mit BAFA, Zoll und US-BIS/OFAC.
| Norm | Inhalt | Quelle |
|---|---|---|
| § 18 AWG | Straftatbestände Exportkontrolle | gesetze-im-internet.de |
| § 22 AWG | Selbstanzeige | gesetze-im-internet.de |
| § 130 OWiG | Aufsichtspflichtverletzung | gesetze-im-internet.de |
| VO (EU) 2021/821 | Dual-Use-Güter | eur-lex.europa.eu |
| BAFA | Behördeninfos | bafa.de |
Rechtsprechungszitate nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle.
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First indexed Jul 15, 2026
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npx claudepluginhub klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht --plugin internal-investigations-praxisWenn es um Interne Ermittlung bei Exportkontroll- und Sanktionsverstoss in Außenwirtschaft, Sanktionen, Zoll und CBAM geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.
Wenn es um Exportkontrolle Sanktionen in Hinweisgeberschutz, Meldestellen und NDA-Konflikte geht: zerlegt Ergebnis, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und Gegenposition; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten.
Wenn es um Internal Investigation: Export Control Breach in Internal Investigations Praxis geht: ordnet Sachverhalt, Norm, Beweislast, Gegenargumente und nächsten Schritt; liefert eine Beweislast- und Substantiierungsmatrix.