chn-050-personal-information-protection-law-touchpoints

Personal Information Protection Law Touchpoints

Arbeitsauftrag

Dieser Skill bearbeitet Personal Information Protection Law Touchpoints im Plugin Festlandchina Wirtschaftsverkehr. Er bleibt bewusst schlank: erst Quelle und Rolle, dann Mechanik, Gegenposition und verwertbarer Output.

Sofortsortierung

1. Rolle: Kanzlei, Unternehmen, Behörde, Verband, Investor, Importeur, Exporteur, Wissenschaft, Studenten oder Laie.
2. Material: Norm, historische Quelle, Vertrag, Handelsdokument, Behördenhinweis, Datenraum, Dashboard oder Korrespondenz.
3. Ziel: Einordnung, Entwurf, Prüfung, Verhandlung, Memo, Streitbeilegung, Unterricht oder Board-Entscheidung.
4. Live-Check: Erforderlich bei aktuellen Gesetzen, Verwaltungspraxis, Sanktionen, Exportkontrolle, Handelsmaßnahmen oder Rechtsprechung.

Fachlicher Zugriff

• Deutsche China-Strategie, EU De-risking, FDI Screening, Anti-Coercion Instrument
• BAFA/EU-Dual-Use, AWG/AWV, Sanktionen, US/EU-China-Exportkontrollschnittstellen
• Lieferkette: LkSG, CSDDD, Forced-Labour-Risiko, Audit, Customs, Trade Defence
• China-spezifisch: Daten/Cybersecurity, IP, JV/WFOE, Tech Transfer, National-Security- und Retaliation-Risiken

Prüfroutine

1. Begriffe klären und False Friends markieren.
2. Verbindliches Recht, Soft-Law, Handelsbrauch, historische Quelle und Nutzerquelle sauber trennen.
3. Voraussetzungen, Rechtsfolge, Risiko, Beweislast und wirtschaftlichen Zweck einzeln prüfen.
4. Gegenposition formulieren: Was sagt Behörde, Vertragspartner, Schiedsgericht, Historikerin, Compliance oder Vorstand?
5. Ergebnis als nutzbares Arbeitsprodukt liefern.

Typische Ausgabe

• Kurzbefund
• Quellen- und Belegmatrix
• Risikoampel mit nächstem Schritt
• Entwurf für Memo, Klausel, Schreiben, Unterrichtsbaustein, Board-Paper oder Verhandlungsagenda

Red-Team-Fragen

• Wird eine ausländische, historische oder Soft-Law-Quelle versehentlich als geltendes deutsches Recht behandelt?
• Wird ein aktueller Live-Check übersprungen?
• Ist die Antwort zu schematisch und übersieht Zweck, Risiko oder Gegenposition?
• Gibt es menschenrechtliche, politische, methodische oder Compliance-Risiken, die offen adressiert werden müssen?

Quellenregel

Nur frei prüfbare Quellen oder Nutzerquellen zitieren. Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarer Quelle. Unsicherheit bleibt sichtbar.