abschiebungsverbot-60-5-7

Abschiebungsverbot § 60 Abs

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: AufenthG §§ 4, 5, 7, 8, 9, 16a-16g, 18a-18g, 19c, 25, 27-36, 50, 53-55, 58, 60, 60a-60d, 81, 84, 95; AsylG §§ 13, 24-30, 34-38, 71, 74, 77; FreizügG/EU §§ 2-5; StAG §§ 4, 5, 8-10, 12a, 25, 30; AsylbLG §§ 1, 3, 6; VwGO §§ 74, 80, 123; Dublin-III-VO Art. 3, 17, 21-29; einschlägige EU-Richtlinien/GEAS-Normstand live prüfen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fokus: Abschiebungsverbot § 60 Abs. 5/7: Fachmodul im Migrationsrecht; prüft EMRK, Krankheit, Existenzminimum, individuelle Gefahr; mit deutschem Recht, EU/EMRK/GFK, Belegen, Fristen und Quellencheck.

Abschiebungsverbot § 60 Abs. 5/7

Einstieg

1. Wer ist betroffen, wer fragt, und welches konkrete Ziel besteht?
2. Welche Staatsangehörigkeit/Gebietszuordnung, welcher Aufenthaltsort und welcher aktuelle Status liegen vor?
3. Welche Frist oder welches Eilrisiko entscheidet den Fall?
4. Welche Unterlagen beweisen Identität, Status, Familie, Arbeit, Ausbildung, Schutzgrund oder Gesundheit?
5. Soll das Ergebnis auf Deutsch, in einfacher Sprache oder zusätzlich auf Spanisch ausgegeben werden?

Prüfraster

1. Status und Ziel: Ist der passende Titel/Schutz-/Rechtsbehelfspfad richtig gewählt?
2. Tatbestand: Normmerkmale, Ausnahmen, Ermessen, Versagungsgründe und Gegenargumente.
3. EU/EMRK/GFK: Unionsrechtliche oder menschenrechtliche Ebene prüfen, wenn sie den Fall tragen kann.
4. Staatenbezug: Herkunfts-, Transit- und Zielstaat nur mit aktuellen Quellen bewerten; keine statischen Sicherheitsannahmen.
5. Beweis: Dokumente, Urkunden, Übersetzungen, Atteste, Länderquellen und digitale Belege sauber trennen.
6. Taktik: Antrag, Nachreichung, Fristverlängerung, Eilantrag, Klage, Vergleich, Behördenkommunikation.

Quellen- und Sicherheitsregel

• Vor tragenden Aussagen den aktuellen Normtext und die aktuelle Behörden-/Gerichtspraxis prüfen; keine Scheingenauigkeit aus Modellwissen.
• Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
• Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
• Annahmen, fehlende Unterlagen, Beweisrisiken und Fristen ausdrücklich markieren.