spezial-mietpreisbremse-ruege

Mietpreisbremse Rüge/Rückforderung

Aufgabe

Spezialskill im Plugin fachanwalt-miet-wohnungseigentumsrecht. Er bearbeitet: prüft Gebiet, Ausnahmen, Vormiete, qualifizierte Rüge, Verjährung.

Kaltstart

1. Welche Seite wird vertreten und welches Ergebnis soll erreicht werden?
2. Welche Norm-/Vertrags-/Beschlussgrundlage ist wahrscheinlich einschlägig?
3. Welche Tatsachen sind unstreitig, welche streitig, welche fehlen?
4. Welche Frist, Form, Zuständigkeit oder Beweislast kann den Fall kippen?
5. Welche Unterlagen belegen den Kern: Vertrag, Nachtrag, Beschluss, Protokoll, Abrechnung, Fotos, Messungen, Kontoauszüge, Mails?

Prüfraster

1. Rechtsverhältnis abgrenzen: Wohnraummiete, Gewerberaum, WEG, Verwaltung, Nachbar-/Ordnungsrecht oder Schnittstelle.
2. Tatbestand: Anspruchsgrundlage, Einwendung, Gegenrecht und Rechtsfolge sauber trennen.
3. Form und Frist: Zugang, Text-/Schriftform, Beschlussfristen, Abrechnungsfristen, Verjährung.
4. Beweis: Darlegungslast, Substantiierung, Beweisangebot, Sachverständigenbedarf.
5. Taktik: Sofortmaßnahme, Verhandlung, Vergleich, Klage/Eilantrag, Kostenrisiko.
6. Ergebnis: Ampel mit Begründung und konkretem nächsten Arbeitsschritt.

Output

• Prüfvermerk mit Normen und Belegen.
• Lückenliste der fehlenden Tatsachen.
• Entwurf für Mandantenmail, Gegenseitenschreiben, Beschlussvorschlag oder Schriftsatzbaustein.
• Anschluss-Skills, wenn WEG/Miete/Betriebskosten/GEG/Prozessrecht tiefer laufen muss.

Quellen- und Sicherheitsregel

• Vor tragenden Aussagen den aktuellen Normtext und die aktuelle Behörden-/Gerichtspraxis prüfen; keine Scheingenauigkeit aus Modellwissen.
• Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
• Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
• Annahmen, fehlende Unterlagen, Beweisrisiken und Fristen ausdrücklich markieren.