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Arzthaftung Aufklärung BGB

Worum es geht

Prüfe, ob eine medizinische Behandlung wirksam eingewilligt, ordnungsgemäß aufgeklärt, dokumentiert und prozessual beweisbar ist. Er eignet sich für Patientenseite, Behandlerseite und Versicherer.

Normenanker

• § 630a Abs. 1 BGB
• § 630c Abs. 2 BGB
• § 630d Abs. 1 und 2 BGB
• § 630e Abs. 1 bis 3 BGB
• § 630f Abs. 1 bis 3 BGB
• § 630h Abs. 1 bis 5 BGB
• § 280 Abs. 1 BGB
• § 823 Abs. 1 BGB
• § 253 Abs. 2 BGB
• § 286 ZPO
• § 287 ZPO

Prüfpfad

1. Behandlung, Eingriff, Risiko, Schaden und Kausalitätsbehauptung sauber trennen.
2. Aufklärung zeitlich, inhaltlich und personenbezogen prüfen: Wer hat wann worüber gesprochen, welche Alternativen gab es, welche Risiken waren entscheidungsrelevant?
3. Dokumentationslücken nach § 630f BGB nicht automatisch als Haftung behandeln, sondern über § 630h BGB in Beweisfolgen übersetzen.
4. Hypothetische Einwilligung nur bearbeiten, wenn der konkrete Entscheidungskonflikt des Patienten greifbar ist.
5. Output als Behandlungszeitstrahl, Aufklärungsmatrix, Beweislasttabelle und Anspruchs-/Verteidigungsvermerk liefern.