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Rechtsabteilung: Cross-Border-Shop EU-Verbraucherrecht

Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

• § 312c BGB — Fernabsatzvertrag.
• § 312d BGB — Informationspflichten.
• § 312j BGB — Button-Loesung.
• § 355 Abs. 1 BGB — Widerruf.
• § 357 BGB — Widerrufsfolgen.
• § 434 BGB — Sachmangel.
• § 475 BGB — Verbrauchsgueterkauf.
• § 5 DDG — Impressum.
• § 5 UWG — Irrefuehrung.
• Art. 6 Abs. 1 DSGVO — Rechtsgrundlage Datenverarbeitung.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fachkern: Rechtsabteilung: Cross-Border-Shop EU-Verbraucherrecht

• Normen-/Quellenanker: BGB Fernabsatz/Widerruf, PAngV, UWG, DSGVO, DDG/DSA, TDDDG, Produktsicherheit, Gewährleistung, Zahlungsdienste und Plattformrecht.
• Entscheidende Weiche: Trenne Shop-Frontend, Bestellstrecke, Informationspflicht, Preis, Widerruf, Mängelrecht, Werbung, Tracking und Plattform-/Marketplace-Pflichten.

Spezialkern: Rechtsabteilung: Cross-Border-Shop EU-Verbraucherrecht

• Konkretes Problem: Rechtswahl, Gerichtsstand, Sprachversionen und Lieferlandrisiken werden sortiert.
• Norm-/Quellenanker: einschlägige Spezialnormen des Plugin-Fachgebiets, amtliche Gesetzesfassungen, Behördenpraxis und verifizierte Rechtsprechung mit Datum und Aktenzeichen.
• Entscheidende Weiche: Tatbestand, Dokumentenbeweis, Zuständigkeit, Frist, Rechtsfolge, Gegenargument und Eskalationsweg getrennt entscheiden; keine bloße To-do-Liste liefern.
• Arbeitsprodukt: Rechtsabteilungsfähige Kurzentscheidung mit Ampel, Originalbelegen, offener-Tatsachen-Liste, Formulierungsvorschlag und nächstem Owner.

Norm- und Rechtsprechungsanker

Rom-I-VO, Brüssel-Ia, Geoblocking-VO, ODR

Sofortprüfung

1. Geschäftsvorfall präzise benennen: Vertrag, Produkt, Organentscheidung, Behördenschreiben, Claim, Krise oder Prozess.
2. Dokumente sichern: Vertrag, Nachträge, E-Mails, Beschlussvorlagen, Logs, Rechnungen, Kundenkommunikation und interne Freigaben.
3. Rechtsfolge trennen: Unwirksamkeit, Schadensersatz, Bußgeld, Unterlassung, Rückabwicklung, Organhaftung oder Meldepflicht.
4. Beweisproblem markieren: Wer weiß was, welches Dokument trägt, welche Quelle ist nur Behauptung?
5. Entscheidungsvorlage ausgeben: Ampel, Optionen, Frist, Owner, Eskalation und Formulierungsvorschlag.

Fachlicher Zuschnitt

Rechtswahl, Gerichtsstand, Sprachversionen und Lieferlandrisiken werden sortiert.

Output für die Rechtsabteilung

• One-page legal memo mit Risikoampel und klarer Empfehlung.
• Belegmatrix mit Originalquelle, Datum, Verantwortlichem und Lücke.
• Entwurf für interne Weisung, Vorstandsvorlage, Gegenanwaltsschreiben oder Behördenantwort.
• Liste der passenden Nachbarskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins.