werkvertrag-grundschema-paragraph-631

Werkvertrag Grundschema § 631 BGB

Fachkern: Werkvertrag Grundschema § 631 BGB

• Normen-/Quellenanker: BGB Besonderer Teil: Kaufrecht, Werk-/Dienstvertrag, Auftrag/Geschäftsbesorgung, Miet-/Leasingnähe, GoA, Bereicherung, Delikt, Verjährung und AGB-Schnittstellen.
• Entscheidende Weiche: Anspruchsgrundlage, Vertragstyp/Mischvertrag, Pflichtverletzung, Vertretenmüssen, Schaden, Einwendung und Beweisfrage sauber trennen.
• Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

Normanker

• § 631 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag
• § 633 BGB: Sach- und Rechtsmangel beim Werkvertrag
• § 634 BGB: Rechte des Bestellers bei Mängeln
• § 635 BGB: Nacherfüllung beim Werkvertrag
• § 636 BGB: Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz
• § 640 BGB: Abnahme
• § 641 BGB: Fälligkeit der Vergütung
• § 648 BGB: Kündigung durch den Besteller
• § 648a BGB: Kündigung aus wichtigem Grund

Intake

• Was ist der Vertragsgegenstand (Bauleistung, Reparatur, IT-Leistung, Gutachten)?
• Wurde ein Werk-Erfolg definiert und ist er eingetreten?
• Welche Mängel werden gerügt?
• Ist das Werk abgenommen?
• Gilt VOB/B oder AGB des Unternehmers?

Prüfraster

1. Vertragsschluss: Parteien, Werkgegenstand, Vergütung, Fälligkeit
2. Pflichten des Unternehmers: mangelfreie Herstellung des Werks; Eigenverantwortung für Ausführung
3. Pflichten des Bestellers: Abnahme (§ 640 BGB), Vergütungszahlung (§ 641 BGB), Mitwirkung
4. Sachmangel nach § 633 BGB: subjektive, objektive Anforderungen, Montagemangel
5. Rechte des Bestellers nach § 634 BGB: Nacherfüllung, Selbstvornahme, Rücktritt, Minderung, Schadensersatz
6. Nacherfüllung nach § 635 BGB: Vorrang; Besteller muss Frist setzen
7. Abnahme: Voraussetzungen, Rechtsfolgen, Abnahmeverweigerungsrecht
8. Verjährung: § 634a BGB (2 Jahre beweglich; 5 Jahre Bauleistungen)
9. Kündigung: § 648 BGB (jederzeitiges Recht des Bestellers; Vergütungsfolge) oder § 648a BGB (wichtiger Grund)

Fallstricke

• Vergütung wird erst fällig nach Abnahme (§ 641 BGB); ohne Abnahme kein Anspruch auf volle Vergütung.
• Nacherfüllungsrecht des Unternehmers vor Rücktritt und Schadensersatz beachten.
• Kündigung nach § 648 BGB jederzeit möglich, aber Besteller muss vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen zahlen.
• VOB/B-Verträge haben eigene Abnahme- und Mängelregelungen die BGB ergänzen oder ersetzen.

Stoppschilder

• Keine Kommentar-, Aufsatz- oder BeckRS/Juris-Blindzitate.
• Tragende Gesetzesstände live gegen amtliche/frei zugängliche Quellen prüfen.
• Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarer Quelle verwenden.
• Bei Unsicherheit die Annahme ausdrücklich markieren und eine Rückfrage oder Quellenprüfung auslösen.

Anschluss-Skills

• werkvertrag-abnahme-und-faelligkeit
• werkvertrag-maengelrechte
• werk-dienst-abgrenzung-erfolg
• bauvertrag-und-verbraucherbauvertrag