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Kaufvertrag Grundschema § 433 BGB

Fachkern: Kaufvertrag Grundschema § 433 BGB

• Normen-/Quellenanker: BGB Besonderer Teil: Kaufrecht, Werk-/Dienstvertrag, Auftrag/Geschäftsbesorgung, Miet-/Leasingnähe, GoA, Bereicherung, Delikt, Verjährung und AGB-Schnittstellen.
• Entscheidende Weiche: Anspruchsgrundlage, Vertragstyp/Mischvertrag, Pflichtverletzung, Vertretenmüssen, Schaden, Einwendung und Beweisfrage sauber trennen.
• Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

Normanker

• § 433 BGB: Vertragstypische Pflichten beim Kaufvertrag
• § 434 BGB: Sachmangel (subjektive, objektive und Montageanforderungen)
• § 437 BGB: Rechte des Käufers bei Mängeln
• § 439 BGB: Nacherfüllung
• §§ 440 und 441 BGB: Rücktritt und Minderung
• § 442 BGB: Kenntnis des Käufers
• §§ 474 ff. BGB: Verbrauchsgüterkauf
• §§ 305 ff. BGB: AGB-Kontrolle
• § 476 BGB: Abweichende Vereinbarungen

Intake

• Wer sind die Vertragsparteien (Verbraucher, Unternehmer, Privatperson)?
• Was ist der Kaufgegenstand (bewegliche Sache, Grundstück, digitale Ware)?
• Wurde der Vertrag wirksam geschlossen (Angebot, Annahme, Form)?
• Welche Mängel werden gerügt und zu welchem Zeitpunkt sind sie aufgetreten?
• Welches Arbeitsprodukt wird benötigt (Mängelrüge, Klage, Verhandlung)?

Prüfraster

1. Vertragsschluss: Angebot und Annahme, Formerfordernis bei Grundstücken (§ 311b BGB), AGB-Einbeziehung
2. Pflichten des Verkäufers: Übergabe und Eigentumsverschaffung (§ 433 Abs. 1 BGB); mangelfreie Sache
3. Pflichten des Käufers: Kaufpreiszahlung und Abnahme (§ 433 Abs. 2 BGB)
4. Gefahrübergang nach § 446 BGB (Übergabe) oder § 447 BGB (Versendungskauf)
5. Sachmangel nach § 434 BGB: subjektive, objektive Anforderungen, Montagemangel
6. Rechtsmangel nach § 435 BGB
7. Käuferrechte nach § 437 BGB: Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung, Schadensersatz
8. Verjährung nach §§ 438 und 195 ff. BGB; Ausschluss nach § 442 BGB
9. Verbrauchsgüterkauf-Sonderregeln §§ 474 ff. BGB und Beweislastumkehr § 477 BGB

Fallstricke

• Gefahrübergang und Mangelentstehungszeitpunkt genau bestimmen; bei Versendungskauf gilt § 447 BGB.
• Kenntnis des Mangels bei Vertragsschluss führt nach § 442 BGB zum Ausschluss der Mängelrechte.
• AGB-Klauseln zu Gewährleistungsausschluss zwischen Unternehmern können wirksam sein; gegenüber Verbrauchern nicht.
• Nacherfüllungsrecht des Verkäufers muss vor Rücktritt gewährt werden (§§ 437 Nr. 2 und 440 BGB).

Stoppschilder

• Keine Kommentar-, Aufsatz- oder BeckRS/Juris-Blindzitate.
• Tragende Gesetzesstände live gegen amtliche/frei zugängliche Quellen prüfen.
• Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarer Quelle verwenden.
• Bei Unsicherheit die Annahme ausdrücklich markieren und eine Rückfrage oder Quellenprüfung auslösen.

Anschluss-Skills

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• kaufrecht-nacherfuellung-ruecktritt-minderung
• kaufrecht-beweislast-verjaehrung-digitale-elemente
• verbrauchsgueterkauf-digitales