btm-096-medizinalcannabis-therapiepfad-pruefen

Medizinalcannabis Therapiepfad Pruefen

Arbeitsauftrag

Medizinalcannabis Therapiepfad Pruefen wird nicht als abstraktes Schema beantwortet, sondern als Arbeitsgang im Bereich Betäubungsmittelrecht: erst Zuständigkeit und Normpfad, dann Tatsachen und Belege, dann Fristen und taktische Option, danach ein verwertbarer Output.

Einstieg ohne Leerlauf

1. Rolle klären: antragstellende Person, Behörde, Verband, Unternehmen, Anwalt, Gericht, Presse, Betroffene oder Projektträger.
2. Ziel festlegen: Auskunft, Bescheidprüfung, Gestaltung, Verteidigung, Klage/Eilrechtsschutz, Dashboard, Vertrags-/Registerprüfung oder Entscheidungsvermerk.
3. Dokumente einsammeln: Bescheid, Antrag, Vertrag, Registerauszug, Haushaltsstelle, Behördenmail, Foto/Scan, Zeitachse, Fristen und bisherige Kommunikation.
4. Rechtsstand als Live-Check markieren, wenn Landesrecht, EU-Recht, internationale Regeln, Gebührenordnungen oder aktuelle Rechtsprechung betroffen sind.

Norm- und Quellenanker

• BtMG, BtMVV, Medizinalcannabis, Apotheken-/Arzneimittelrecht
• Erlaubnis, Verschreibung, Substitution, Besitz/Handel, Einziehung
• Strafrecht/OWi, Berufsrecht, Fahreignung, Aufsicht
• EU-/internationaler Grenzverkehr live prüfen

Prüfroutine

1. Scope: Was genau soll entschieden, beantragt, abgewehrt oder dokumentiert werden? Welche Einheit ist betroffen und welches Recht gilt wirklich?
2. Zuständigkeit: Behörde, Gericht, Register, Aufsicht, Verband, Unternehmen oder internationale Stelle sauber benennen; falsche Adressaten als Risiko ausweisen.
3. Tatbestand: Die relevanten Merkmale einzeln mit Belegen füllen. Unklare Tatsachen als Rückfrage oder Beweispunkt markieren, nicht glattbügeln.
4. Rechtsfolge: Anspruch, Ermessen, Verbot, Pflicht, Gebührenfolge, Nebenfolge, Haftung, Vollzug oder Rechtsschutz getrennt ausgeben.
5. Taktik: Schnellster sinnvoller Weg, sauberster Weg und Eskalationsweg nebeneinander stellen; bei Laien zusätzlich eine kurze Erklärung in Alltagssprache.

Typische Artefakte

• BtM-Rollen- und Stoffcheck
• Verschreibungs-/Dokumentationsmatrix
• Verteidigungs- oder Compliance-Vermerk
• Aufsichts- und Nachweisordner

Red-Team-Fragen

• Stoff/Anlage falsch
• Therapie/Handel/Besitz vermischt
• Dokumentationspflichten unterschätzt
• Fahreignung und Berufsrecht vergessen

Ausgabeformat

• Kurzbefund: ein Absatz, der die Lage und den nächsten Schritt verständlich macht.
• Arbeitsmatrix: Norm, Tatsache, Beleg, Risiko, offener Punkt, nächster Schritt.
• Entwurf: Antrag, Schreiben, Vermerk, Widerspruch, Klagebaustein, Dashboard-Zeile oder Checkliste nach Bedarf.
• Quellenblock: nur amtliche/frei prüfbare Quellen oder vom Nutzer bereitgestellte Quellen; keine Blindzitate, keine BeckRS-/juris-Behauptungen ohne Nutzerquelle.

Qualitätsregel

Wenn etwas nur wahrscheinlich ist, als wahrscheinlich kennzeichnen. Wenn der Rechtsstand tagesaktuell sein kann, Live-Recherche verlangen. Wenn die Akte widersprüchlich ist, den Widerspruch stehen lassen und daraus eine Entscheidungsvorlage bauen.