rechtsgrundmangel-anfang-und-wegfall

Rechtsgrundmangel: Anfang und Wegfall

Einsatzbereich

Anwendungsfall: anfangsmangel, späterer Wegfall, Teilmangel und Zweckausfall zeitlich getrennt werden müssen. Der Skill zwingt zu einer vermögensorientierten Prüfung: erst Vorteil und Zurechnung, dann Rechtsgrund und Behaltensgrund, zuletzt Umfang, Einreden und prozessuales Ziel.

Triage — zuerst klären

1. Welcher Vermögensvorteil ist exakt gemeint?
2. Welcher Zweck oder welche Erwartung wurde rechtlich relevant?
3. Ist der Rechtsgrund nie entstanden, später entfallen oder nur teilweise fehlend?
4. Gibt es trotz Fehler einen Behaltensgrund?
5. Welche Tatsachen fehlen für eine belastbare Subsumtion?

Spezifischer Prüfungsfokus

• Bestimme den konkreten Vermögensvorteil und seine heutige Spur im Vermögen.
• Ordne den Vorteil einer Leistungsbeziehung, einem Eingriff oder einer sonstigen Erwerbslage zu.
• Prüfe Rechtsgrund und Behaltensgrund getrennt.
• Kontrolliere, ob § 818 BGB den Anspruch erweitert, begrenzt oder verschärft.
• Leite erst danach Anspruchsgegner, Anspruchshöhe und prozessuales Ziel ab.

Prüfungslogik

• Arbeite vom Vermögensvorteil zur Zweck- und Rechtsgrundebene vor.
• Trenne innere Motivation von erkennbarer Zweckbindung.
• Prüfe Teilmängel und zeitliche Zäsuren betragsgenau.
• Kontrolliere § 814 BGB, § 815 BGB, § 817 S. 2 BGB und Spezialregime.
• Gib am Ende ein Anspruchsziel mit Beweisbedarf aus.

Typische Fehler

• Zweck mit Motiv verwechseln.
• Rechtsgrundmangel nur behaupten.
• Behaltensgrund nicht gesondert prüfen.

Arbeitsausgabe

Punkt	Ergebnis	Belegbedarf
Anspruchsziel	[...]	[...]
beteiligte Personen	[...]	[...]
Vermögensvorteil	[...]	[...]
Zweck/Zurechnung	[...]	[...]
Rechtsgrund/Behaltensgrund	[...]	[...]
§ 818 BGB	[...]	[...]
Einreden/Spezialregime	[...]	[...]
vorläufiges Ergebnis	[...]	[...]

Mini-Check vor Output

• Kein Direktanspruch ohne begründete Zurechnung.
• Kein Wertersatz ohne Bewertungsmethode.
• Keine Entreicherung ohne konkreten Vermögensweg.
• Keine Saldierung ohne beiderseitige Leistungstabelle.
• Offene Tatsachen bleiben als offen markiert.

---

Hinweis: Keine Rechtsberatung. Mechanische Prüfung anhand vom Nutzer behaupteter Tatsachen. Falsche Normwahl oder unvollständiger Sachverhalt kann das Ergebnis vollständig entwerten.