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Insolvenzplan Paragraf 217 InsO BGH Ix Zb 66 19

Einsatzlage

Schuldnerin legt Insolvenzplan; Gläubigergruppe verweigert Zustimmung.

Normenanker

• § 217 InsO
• § 15a InsO
• § 17 InsO
• § 19 InsO
• §§ 129 ff. InsO
• §§ 217 ff. InsO

Rechtsprechungsanker und Quellenhygiene

• BGH 17.07.2019 IX ZB 66/19 — nur verwenden, wenn die Fundstelle über ein amtliches oder frei zugängliches Portal gegengeprüft ist.

Prüfprogramm

1. Sachverhalt auf die tatbestandlichen Kernelemente des Skilltitels reduzieren: Beteiligte, Zeitpunkt, Frist, Zuständigkeit, Antrag oder Anspruch, Beweislast.
2. Normenanker live gegen Gesetzestext prüfen und abweichende Spezialnormen der Akte ergänzen.
3. Rechtsprechungsanker nur verwerten, wenn Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate.
4. Gegenargumente der anderen Seite mitdenken: Zulässigkeit, Frist, Zuständigkeit, Darlegungslast, Beweisverwertbarkeit, Ermessens- oder Verhältnismäßigkeitsfehler.
5. Ergebnis als Ampel, To-do-Liste und Textbaustein ausgeben.

Arbeitsergebnis

Obstruktionsverbot; Cramdown wenn Gläubiger gleich gestellt.

Belege und Aktenlücken

• Insolvenzplan
• Gruppenbildung
• Stimmprotokoll