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PrALR: Einleitung Normkarte allgemeine Rechtsgrundsätze

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: historisch — Verjährung nach ALR-Vorschriften (z. B. 30-jährige actio); heutige Anwendung über Art. 184 ff. EGBGB und § 195 BGB.
• Tragende Normen verifizieren: ALR Einleitung §§ 1-100, Erster Teil (Personen-/Sachenrecht), Zweiter Teil (Personenstand, Familie, Erbrecht), Allgemeine Gerichtsordnung; abgelöst durch BGB (1900), aber dogmenhistorisch fortwirkend — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Rechtshistoriker, Lehrstühle, Restitutionsverfahren mit Altrecht-Bezug, Boden- und Erbschaftsstreite mit historischer Wurzel.
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Rechtsvergleichende Stellungnahme, ALR-Auszug aus historischer Edition, dogmatische Untersuchung, Restitutionsgutachten, Erbschaftsgutachten — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Quellenkritischer Arbeitsauftrag

• Bestimme zuerst den genauen Ort im ALR: Teil, Titel, Paragraph, Ausgabe 1794/1804 und Digitalisat-/Scanstand. Wenn der Paragraph nicht sicher gelesen ist, keine Scheingenauigkeit erzeugen, sondern die Lesart offen markieren.
• Übersetze historische Begriffe erst funktional: Stand, Policey, Gut, Herrschaft, Familie, Dienst, Strafe, Eigentum, Besitz oder Vertrag bedeuten im ALR nicht automatisch dasselbe wie im BGB.
• Prüfe den ALR-Befund in drei Spuren: Wortlaut der Norm, systematische Stellung im Teil/Titel, zeitgeschichtliche Funktion im ständischen und absolutistischen Rechtsstaat.
• Ziehe heutiges Recht nur als Vergleich heran: BGB/EGBGB, Grundbuchrecht, Staatsrecht oder Strafrecht dürfen den ALR-Befund nicht rückwirkend modernisieren.
• Gib am Ende ein nutzbares Produkt aus: Normkarte, Begriffskarte, Vergleichstabelle 1794/1804/heute, Quellenvermerk oder kurzer wissenschaftlicher Arbeitsstand.

Konkreter ALR-Stoff: Einleitung

Aufbau der Einleitung

Die Einleitung des ALR (1794) gilt als das normative Vorzimmer der Kodifikation. Sie regelt allgemeine Rechtssatzlehre (Auslegung, Subsidiaritaet, Gewohnheitsrecht), das Verhältnis von Privatrecht und Staatszweck und Grundsaetze des Polizeistaats nach aufgeklaert-absolutistischem Modell.

Wichtige Paragraphen

• Einl. §§ 1-7 ALR Verhältnis von Gesetz, Provinzialrecht, Statutarrecht und Gewohnheit; Subsidiaritaet des ALR gegenueber Provinzialrechten ("Soweit das Provinzial- oder Statutar-Recht nichts entgegengesetztes enthaelt, hat das Allgemeine Landrecht subsidiarische Kraft").
• Einl. §§ 46-58 ALR Auslegung der Gesetze nach Wortlaut, Sinn, Absicht des Gesetzgebers; ausdrueckliche Erwaehnung des Grundsatzes 'In dubio pro reo' bzw. 'in dubio mitius'.
• Einl. §§ 73-89 ALR Verhältnis Individualrecht zu Staatswohl. Hier sitzt der heute beruehmte Aufopferungsgedanke.
• Einl. § 74 ALR "Die einzelnen Rechte und Vortheile der Mitglieder des Staats müssen den Rechten und Pflichten zur Befoerderung des gemeinschaftlichen Wohls, wenn zwischen beiden ein wirklicher Widerspruch (Collision) eintritt, nachstehen."
• Einl. § 75 ALR "Dagegen ist der Staat denjenigen, welcher seine besondren Rechte und Vortheile dem Wohle des gemeinen Wesens aufzuopfern genoethigt wird, zu entschaedigen verbunden." — Anker des Aufopferungsanspruchs.

Heutige Fortwirkung

• Aufopferungsanspruch wird vom BGH bis heute aus §§ 74, 75 Einl. ALR als 'allgemeines Rechtsinstitut' fortgeschrieben (staendige Rspr.; Aktenzeichen vor Zitat im Digitalisat live prüfen, etwa BGHZ 9 Seite 83). Heute zentral bei Impfschaeden (vor SGB-VII-Spezialgesetzen), Polizeischaeden gegen Unbeteiligte, Aufopferung im Strafverfolgungsinteresse.
• Allgemeine Rechtssatzlehre ist methodengeschichtliche Grundlage des modernen Auslegungskanons.

Beruehmte Faelle / Personen

• Carl Gottlieb Svarez (Hauptredaktor) und Ernst Ferdinand Klein, Theoretiker des aufgeklaerten Polizeirechts.
• Mueller-Arnold-Fall (1779/1789): Friedrich II. setzte Justiz unter Druck im Mueller-Arnold-Streit; war Auslöser für die Justizreform, die das ALR vorbereitete.

Prüfraster

1. Provinzialrecht / Statutarrecht / Gewohnheit vor ALR? — Einl. §§ 1-7 abarbeiten.
2. Liegt eine Aufopferungslage vor? — Einl. §§ 74, 75 mit BGB §§ 904, 906 II 2 vergleichen.
3. Heute lebende Norm oder rein historisch? — Live-Check im Digitalisat plus juris.